Rechtsprechung
| BSG, 04.06.2020 - B 4 AS 150/20 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Schleswig, 06.08.2018 - S 1 AS 555/16
- LSG Schleswig-Holstein, 31.01.2020 - L 3 AS 109/18
- BSG, 04.06.2020 - B 4 AS 150/20 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 129/10 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - keine Verletzung des rechtlichen …
Auszug aus BSG, 04.06.2020 - B 4 AS 150/20 B
Der Senat hat bereits entschieden, dass es - im Gegenzug zu den prozessualen Fürsorgepflichten des Gerichts - Voraussetzung für eine Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs ist, dass der Beschwerdeführer darlegen kann, dass er seinerseits alles ihm Obliegende getan hat, um sich dies zu verschaffen (vgl zB BSG vom 18.1.2011 - B 4 AS 129/10 B - RdNr 7 mwN) .